Letztes Update:
20211123020018

18:27
22.11.2021
Nach Einschätzung von Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) trägt der AfD-Landesverband im Freistaat eine Mitschuld für die Radikalisierung der Corona-Proteste. Der Thüringer AfD sei eine "herausragende Rolle" im Zusammenhang mit den Corona-Protesten zugekommen, sagte Maier bei der Vorstellung des neuen Verfassungsschutzberichtes für das Jahr 2020 in Erfurt. Sie könne als "prägend für das gesamte Protestgeschehen bezeichnet werden" und habe auch "zur Radikalisierung der Szene beigetragen", betonte der Minister.
Maier und Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer wiesen auf das Gewaltpotenzial von Teilen der Gegner der Corona-Politik hin. "Die größte Bedrohung der freiheitlich-demokratischen Bedrohung in Thüringen geht weiterhin vom Rechtsextremismus aus", so Maier.

18:05
22.11.2021
Angesichts neuer Einschränkungen zur Eindämmung der Pandemie befürchtet der Verfassungsschutz eine Zunahme verfassungsfeindlicher Agitation. Es sei nicht auszuschließen, dass "Demokratiefeinde" in der vierten Corona-Welle "starken Zulauf bekommen könnten", sagte Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang bei einem Kongress zum Thema "Wehrhafte Demokratie" in Berlin. Unter denjenigen, die diese Gesundheitskrise und die Proteste gegen staatliche Maßnahmen missbrauchten, um verfassungsfeindliche Positionen zu verbreiten, seien auch Menschen, die den Behörden schon vorher bekannt gewesen seien. Einige von ihnen habe man bei den islamfeindlichen Pegida-Kundgebungen gesehen oder etwa nach der Flutkatastrophe in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz. Es seien "immer wieder die gleichen Leute", die hier versuchten, "Anschluss zu finden an die bürgerliche Mitte". Deshalb sei es falsch, den Blick nur auf die sogenannten Querdenker zu fokussieren. "Es gibt viel zu tun – auch für die neue Bundesregierung", sagte Haldenwang.

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17:43
22.11.2021
Das Robert Koch-Institut hat in einer Erhebung Bevölkerungsgruppen mit geschätzt geringerer Covid-19-Impfquote ausgemacht. Dazu zählen etwa Menschen im Alter von 30 bis 39 Jahren, Menschen in Kurzarbeit/Arbeitslose, Menschen mit Migrationshintergrund, Bewohner in Orten mit weniger als 20.000 Einwohnern sowie Menschen aus Bayern und Baden-Württemberg.
Befragt wurden dafür gut 3000 deutschsprachige Erwachsene im Zeitraum Mitte September bis Mitte Oktober. Relevante Geschlechterunterschiede seien nicht festgestellt worden, hieß es. Eine Auswertung nach Berufsgruppen zeige, dass Personal in Medizin und Pflege als eine der Hauptzielgruppen der Impfstrategie "nicht besser geimpft ist als andere Berufsgruppen".

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