Letztes Update:
20211201135247

12:52
01.12.2021
Die Pandemie dient Rechtspopulisten als Katalysator und hat ihnen in ganz Europa Rückenwind verschafft. Das ist ein zentraler Befund einer Studie des Mercator Forums Migration und Demokratie (Midem) an der Technischen Universität Dresden. Wissenschaftler hatten dafür Beiträge populistischer Parteien in zwölf Ländern quantitativ und qualitativ analysiert. "Krisenzeiten sind immer Einfalltore für Unzufriedenheit und Protest", erklärt Midem-Chef Hans Vorländer bei der Vorstellung der Studie "Corona und Rechtspopulismus" Dresden. 
Politische Kräfte hätten dann leichtes Spiel, Sorgen, Ängste und Ressentiments zu schüren und Eliten, Institutionen oder gar ein ganzes System an den Pranger zu stellen. So sei es auch in der Migrationskrise schon gewesen. Allerdings differenziert die Analyse auch. Generell sei Corona nicht unbedingt ein Gewinnerthema für Rechtspopulisten gewesen, sagte Vorländer

12:28
01.12.2021
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst kündigt für morgen eine offizielle Ministerpräsidentenkonferenz an. Er bedauere, dass es bei der digitalen Bund-Länder-Runde gestern nur ein informelles Verfahren und keine aktuellen Beschlüsse gegeben habe, so Wüst in einer Sondersitzung des NRW-Landtags in Düsseldorf. "Aber morgen, also am Donnerstag, werden wir erneut zu einer formellen Ministerpräsidentenkonferenz zusammenkommen und gemeinsam ein umfangreiches Paket beschließen", so Wüst, der derzeit Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz ist.
Er sei froh, dass es jetzt ein gemeinsames Verständnis über die Dringlichkeit der Situation gebe. Gemeinsamkeit und Einigkeit von Bund und Ländern seien wichtig für die Akzeptanz der Corona-Maßnahmen. "Deshalb setze ich auf die gemeinsame Schlagkraft der Länder und des Bundes."

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