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15:18
31.03.2022
In der Debatte um eine allgemeine Corona-Impfpflicht in Deutschland dauern nach Darstellung von Kanzler Olaf Scholz Bemühungen für eine mehrheitsfähige Lösung an. "Gut ist, dass jetzt das stattfindet, worauf die Skeptiker nicht setzen mochten, nämlich der Prozess einer Mehrheitsbildung im Deutschen Bundestag", sagte der SPD-Politiker . "Aber darüber macht es keinen Sinn, Wasserstandsmeldungen abzugeben - und auch nicht, welche zu kommentieren, die oft einfach nur als Gerücht entstehen und deshalb gar nicht fest genug sind, um kommentiert zu werden."
Scholz antwortete in einer Pressekonferenz auf eine Frage, ob er umschwenken und statt einer Impfpflicht ab 18 Jahre jetzt auch eine ab 50 unterstützen würde, um eine Mehrheit für einen der Anträge zu erreichen. Scholz sagte, er sei als Abgeordneter "Mitdiskutant" im Parlament. "Sie kennen meine Ansicht über die Notwendigkeit einer Impfnachweispflicht und Sie wissen auch, welchen Antrag ich unterstützt habe." Scholz hat den Entwurf für eine Pflicht ab 18 Jahren unterstützt.
Die Bild-Zeitung und der Spiegel berichten, dass es keine Mehrheit für eine Impfpflicht ab 18 Jahren gebe, und die Befürworter nun auf eine Pflicht ab 50 Jahre umschwenkten. In den Berichten wird darauf verwiesen, dass in Gesprächen zwischen SPD und Union vorerst keine Verständigung erreicht worden sei. Aus SPD-Kreisen hieß es, Gespräche liefen, es gebe derzeit keinen neuen Stand.

14:43
31.03.2022
UPDATE | Viele Corona-Regeln in Thüringen wie die Maskenpflicht in zahlreichen öffentlichen Bereichen oder Zugangskontrollen in der Gastronomie enden am 2. April. Die rot-rot-grüne Minderheitskoalition scheiterte im Landtag mit einem Antrag, das Land zu einem sogenannten Hotspot zu erklären. Nur dann hätte die Maskenpflicht im Handel, in Schulen oder bei Friseuren sowie die 3G-Regel in Gastronomie oder in Theatern mit Zugang nur für Geimpfte, Genesene oder Getestete bis 8. Mai beibehalten werden können.
Das Vorhaben von Linker, SPD und Grünen, für das auch Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) geworben hatte, fand bei einem Abstimmungsmarathon im Parlament keine Mehrheit. Die Hoffnung von Rot-Rot-Grün auf Unterstützung einzelner Abgeordneter der oppositionellen CDU-Fraktion platzte. CDU, FDP und AfD stimmten gegen die Verlängerung unter anderem der Maskenpflicht.

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