In das
Ringen um einen mehrheitsfähigen
Kompromiss für eine
allgemeine Corona-Impfpflicht in Deutschland kommt Bewegung. Die beiden
Abgeordnetengruppen im Bundestag, die jeweils eigene Gesetzentwürfe für eine Impfpflicht eingebracht haben,
verständigten sich auf einen gemeinsamen Vorschlag für eine Pflicht vorerst ab 60 Jahren. Damit steigen die Chancen für die Abstimmung, die ohne übliche Fraktionsvorgaben an diesem Donnerstag geplant ist.
Wie es in einer Erklärung heißt, soll zunächst "eine Impfnachweispflicht für alle Menschen ab dem Alter von 60 Jahren, also der besonders gefährdeten Bevölkerungsgruppe", festgelegt werden. Sie soll
ab Oktober erfüllt sein müssen. Diese Pflicht soll noch mit einem Bundestagsbeschluss
im Juni ausgesetzt werden können, falls die Impfrate ausreichend gesteigert werden konnte.
Im Herbst soll der Bundestag vor dem Hintergrund der dann vorherrschenden Erkenntnisse und potenzieller Virusvarianten
entscheiden, "ob
zusätzlich die Aktivierung der Impfnachweispflicht für Altersgruppen
ab 18 Jahren greifen soll".