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EU-Kommission will Beitrittsantrag der Ukraine im Juni bewerten

11:42
09.05.2022
Die EU-Kommission will voraussichtlich im Juni ihre offizielle Stellungnahme zum Beitrittsantrag der Ukraine vorlegen. Das kündigte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Montag nach einem Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Kurzbotschaftendienst Twitter an. Sollte Brüssel den 27 Mitgliedstaaten den Kandidatenstatus empfehlen und alle Länder zustimmen, könnten die eigentlichen Beitrittsverhandlungen beginnen. 

Pfalzredaktion

11:30
09.05.2022
UPDATE | Die EU-Kommission will bereits im Juni beurteilen, ob die Ukraine offizieller EU-Beitrittskandidat werden kann. Das gab Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf Twitter bekannt. Wenn die Einschätzung der Brüsseler Behörde positiv ausfällt, könnte die Ukraine im Anschluss den Status eines EU-Beitrittskandidaten bekommen, wenn alle EU-Staaten zustimmen. Dieser wiederum ist Voraussetzung für den Start von Beitrittsverhandlungen. Die Ukraine hatte nach dem russischen Angriff vom 24. Februar um einen schnellen EU-Beitritt gebeten und bereits Unterlagen eingereicht. 
Zuvor hatte Bundesaußenministerin Baerbock die Erwartung eines raschen EU-Beitritts der Ukraine gedämpft. Die Grünen-Politikerin bekräftigte zwar: "Die Ukraine gehört zum Haus Europa." Doch fügte hinzu: "Wir wissen nicht, wann der Schritt erfolgen kann und wie er erfolgen kann, weil sie gerade in einem furchtbaren Krieg sind." Baerbock hatte sich schon Ende Februar zurückhaltend zu dem Beitrittsgesuch geäußert und darauf verwiesen, dass ein solches Verfahren normalerweise Jahre dauert. "Wir dürfen nie wieder leere Versprechungen machen", sagt Baerbock. 

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