Letztes Update:
20220511044512

17:46
09.05.2022
Bundeskanzler Olaf Scholz hat die weitere enge Kooperation mit Frankreich in der Europäischen Union hervorgehoben. Die deutsch-französische Freundschaft sei als Motor wichtiger denn je, sagte er beim Antrittsbesuch von Präsident Emmanuel Macron nach dessen Wiederwahl in Berlin. Scholz nannte es wichtig, dass sich Frankreich bei der Präsidentschaftswahl klar für Europa entschieden habe. Macron kam zum ersten Auslandsbesuch seiner zweiten Amtszeit nach Berlin.
Scholz erläuterte, dass es um "neuen Schwung" für Europa gehe. Der "entsetzliche Angriffskrieg" Russlands auf die Ukraine schweiße die europäischen Partner zusammen; es gelte auch, zusammen zu handeln. Der Kanzler betonte: "Die Ukraine gehört zur europäischen Familie." Er verwies auf die von der Regierung in Kiew vorgelegten Anträge. Scholz hob zudem die EU-Beitrittsprozesse der Staaten des westlichen Balkans hervor. Hier müssten Blockaden überwunden werden.

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17:18
09.05.2022
Die Luftangriffe der russischen Streitkräfte auf Odessa sind nach Einschätzung des US-Verteidigungsministeriums kein Hinweis auf eine bevorstehende größere Attacke auf die ukrainische Hafenstadt. Das russische Militär sei im Moment nicht in der Lage, dort vom Boden oder Meer aus anzugreifen, sagte ein hoher Pentagon-Vertreter. Eine Vermutung sei, dass die Raketenangriffe ein Ablenkungsmanöver seien. Wenn das ukrainische Militär sich als Reaktion auf die Angriffe auf die Verteidigung Odessas konzentriere, fehle es anderswo zur Unterstützung, sagte der Pentagon-Vertreter. "Das ist eine Vermutung. Wir wissen das nicht mit Sicherheit."
Die US-Regierung ist außerdem der Auffassung, dass die Sanktionen gegen Russland sich mittlerweile auch militärisch bemerkbar machten. Besonders die Exportkontrollen würden der russischen Rüstungsindustrie etwa bei elektronischen Bauteilen zu schaffen machen.

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