Letztes Update:
20220511044512

14:07
10.05.2022
Bundeskanzler Olaf Scholz begrüßt die Reisen von Außenministerin Annalena Baerbock und Bundestagspräsidentin Bärbel Bas in die Ukraine. Er betonte in Berlin auf einer Pressekonferenz mit dem belgischen Ministerpräsidenten Alexander De Croo auch nochmals, dass er froh über das vorangegangene Gespräch zwischen Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj sei. "Nun, glaube ich, ist das eine gute Grundlage auch für die ja unverändert wichtigen Zusammenarbeitsbeziehungen, die wir haben." Auf die Frage, ob er selbst in naher Zukunft nach Kiew reisen werde, antwortete Scholz nicht.

extern
Ja, bitte Inhalte laden.

13:50
10.05.2022
Das litauische Parlament hat den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine als Völkermord am ukrainischen Volk anerkannt. Die Abgeordneten verabschiedeten in Vilnius eine entsprechende Entschließung einstimmig. Die Volksvertretung des baltischen EU- und Nato-Landes in Vilnius verwies auf "massenhafte Kriegsverbrechen" der russischen Armee wie etwa Mord, Folter und Vergewaltigung von ukrainischen Zivilisten. 
Moskaus Absicht sei es, die ukrainische Nation ganz oder teilweise zu zerstören, hieß es weiter. Alle Täter müssten zur Rechenschaft gezogen und ein Internationaler Sondergerichtshofs zur Untersuchung des Verbrechens der russischen Aggression eingerichtet werden. 

✖
Wollen Sie Inhalte von Drittanbietern wie Facebook, Twitter oder Instagram sehen können?
https://www.rheinpfalz.de/datenschutzerklaerung/
Ja, bitte Inhalte laden.