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20220523122446
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09:32
23.05.2022
Vor dem Weltwirtschaftsforum in Davos hat sich Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck für ein von der Europäischen Union gemeinsam getragenes Öl-Embargo gegen Russland ausgesprochen. Die Verhandlungsführung müsse von der Europäischen Kommission aus gesteuert werden, sagte der Grünen-Politiker im Deutschlandfunk. Er sprach von einer konzertierten Aktion, bei der die Europäische Union vorangehen müsse.
"Es hilft jetzt nicht, wenn alle Länder anfangen ihr eigenes Ding zu drehen. Europas Stärke war jetzt gerade in dieser Phase, dass es zusammengestanden hat, zusammensteht", sagte Habeck. Das schließe auch die manchmal schwierigen Partnerländer ein, in diesem Fall etwa Ungarn. Er zeigte sich zuversichtlich, dass die EU eine gemeinsame Linie finden werde. Habeck räumte allerdings ein, dass er enttäuscht sei, dass die Einführung des Öl-Embargos so lange dauere.

09:29
23.05.2022
China warnt die USA nach der Taiwan-Äußerungen von Präsident Joe Biden deutlich. China drücke seine "starke Unzufriedenheit" über die Bemerkungen der USA aus, sagte der chinesische Außenminister Wang Yilaut dem Staatssender CCTV. China habe "keinen Raum für Kompromisse oder Zugeständnisse", wenn es um Kerninteressen der Souveränität und territorialen Integrität gehe. "Niemand sollte die starke Entschlossenheit, den festen Willen und die mächtigen Fähigkeiten des chinesischen Volkes unterschätzen", warnte Wang Yi weiter.

09:19
23.05.2022
Russlands Staatschef Wladimir Putin versucht nach Ansicht von US-Präsident Joe Biden, "die Identität der Ukraine auszulöschen". Dies zeigten die russischen Bombardements ziviler Ziele in der Ukraine, darunter Schulen, Krankenhäuser und Museen, sagte Biden in Tokio. Putin könne die Ukraine nicht besetzen, aber ihre Identität untergraben. "Ich glaube, Putin versucht, die Identität der Ukraine auszulöschen", sagte der US-Präsident. Putin müsse für seine "Barbarei" in der Ukraine einen hohen Preis bezahlen, betonte Biden mit Blick auf die Sanktionen gegen Russland.

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