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18:36
31.05.2022
Die von Georgien abtrünnige Konfliktregion Südossetien im Kaukasus hat ein geplantes Referendum zum Beitritt zu Russland vorläufig abgesagt. In einem Dekret wurde die Absage begründet mit der "Unzulässigkeit einer einseitigen Entscheidung über ein Referendum zu Fragen, die auch die legitimen Rechte und Interessen der Russischen Föderation betreffen". Moskau hatte sich in den vergangenen Wochen mehrfach zurückhaltend zu einem Beitritt gezeigt. Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, begrüßte die Entscheidung des neuen südossetischen Anführers Alan Gaglojew.
Ein solches Referendum, das noch der vorherige südossetische Anführer Anatoli Bibilow angesetzt hatte, "braucht eine sorgfältige Analyse und Erörterung zwischen den Seiten". Bibilow hingegen habe seine Entscheidung nicht mit Moskau abgesprochen. Russland sei aber bereit, mit Südossetien über Wege einer weiteren Integration zu sprechen, sagte Sacharowa.

18:09
31.05.2022
Der stellvertretende Leiter des russischen Sicherheitsrats, Dmitri Medwedew, hat der EU vorgeworfen, mit ihren Sanktionen einfachen russischen Bürgern schaden zu wollen. Die Strafmaßnahmen träfen die politische Elite Russlands nicht und hätten auch keine verheerenden Auswirkungen auf große Unternehmen, sondern seien exakt gegen das russische Volk gerichtet, schrieb Medwedew auf Telegram.
Mit Sanktionen wie einem Öl-Embargo oder Einschränkungen beim Kauf von Gas reduziere der Westen die Einnahmen für den russischen Staatshaushalt und zwinge Moskau dazu, seine sozialen Verpflichtungen aufzugeben wie etwa die Anpassung von Gehältern an die hohe Inflation, schrieb Medwedew.

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