Letztes Update:
20220613171631

16:50
13.06.2022
Bundeskanzler Olaf Scholz schweigt zu den Berichten über eine in den nächsten Tagen anstehende gemeinsame Kiew-Reise mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Italiens Ministerpräsident Mario Draghi. "Ich glaube, der Regierungssprecher hat alles das, was wir jetzt zu diesen Themen sagen können, bereits gesagt", sagte der SPD-Politiker nach einem Treffen mit ostdeutschen Ministerpräsidenten auf der Insel Riems bei Greifswald auf eine Frage nach seinen Besuchsplänen für die Ukraine
Die Sprecher der Bundesregierung haben die Berichte über einen in den nächsten Tagen anstehenden Besuch der drei Staats- und Regierungschefs in Kiew bisher weder bestätigt noch dementiert.

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16:38
13.06.2022
Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Vorwurf zurückgewiesen, bereits versprochene Waffen zu zögerlich an die Ukraine zu liefern. Er verwies auf die Ausbildung für die ukrainischen Streitkräfte, die für die teils sehr modernen und komplizierten Waffensysteme erforderlich sei. 
"Es geht um richtig schweres Gerät. Das muss man benutzen können, dafür muss man trainiert werden, das findet in der Bundesrepublik Deutschland gegenwärtig statt", sagte Scholz auf einer Pressekonferenz nach einem Treffen mit ostdeutschen Ministerpräsidenten auf der Insel Riems bei Greifswald.
"Wir werden die Waffen, die wir auf den Weg gebracht haben, alle liefern", versprach Scholz. Die Industrie habe die Waffen in ihrem Bestand und bereite sie entsprechend vor - das gelte auch für die Bundeswehr, die diejenigen Waffen vorbereite, für die sie zuständig sei. 
Zur Kritik am Tempo der Waffenlieferungen sagte er: "Ich glaube, dass es wirklich eine gute Sache wäre, wenn der eine oder andere noch mal kurz überlegt, bevor er seine Meinung zu dem einen oder anderen Thema äußert."

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