Eskalation in der Ukraine

08:19
20.07.2022

Russlands Präsident Wladimir Putin will nach Angaben aus dem Kreml im Herbst wieder öfter ins Ausland reisen. In nächster Zeit stünden keine weiteren Auslandsbesuche auf dem Programm, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow in der Nacht. "Aber im Herbst sind noch einige Besuche geplant." Peskow äußerte sich der staatlichen russischen Nachrichtenagentur Tass zufolge am Rande eines Gipfels in Teheran.
Am 15./16. November soll der G20-Gipfel der führenden und aufstrebenden Wirtschaftsmächte in Bali stattfinden. Der Kreml hat die persönliche Teilnahme Putins daran bisher offen gelassen. Im Westen gilt eine Beteiligung Putins am Gipfel als problematisch. Wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine soll Moskau politisch isoliert werden.

08:13
20.07.2022

Syrien bricht seine diplomatischen Beziehungen zur Ukraine ab. Dies berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Sana unter Berufung auf das Außenministerium. Grund sei demnach, dass die Ukraine vor vier Jahren Visa syrischer Diplomaten in Kiew nicht erneuerte. Das Außenministerium warf der Ukraine vor, damals ebenfalls diplomatische Beziehungen abgebrochen zu haben.
Die Ankündigung erfolgte einen Tag nach dem Syrien-Gipfel mit den Staatschefs Russlands, der Türkei und des Iran in Teheran. Kremlchef Wladimir Putin, Irans Präsident Ebrahim Raisi und der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan hatten in Teheran über die Lage im Bürgerkriegsland Syrien beraten. Teheran zusammentreffen.

07:31
20.07.2022

Verkehrsminister Volker Wissing sieht bei einem Nachfolgeangebot für das 9-Euro-Ticket nicht den Bund in der Pflicht. "Ich kann ein Ticket gar nicht gestalten, sondern das müssen die Länder machen", sagt der FDP-Politiker im ARD-"Morgenmagazin". Als er das Ticket vorgeschlagen habe, sei dies mit Empörung von den Ländern kritisiert worden. "Und jetzt sind alle ganz begeistert und wollen das dauerhaft haben. Jetzt muss man schauen, wie die Länder das finanzieren wollen."
Das 9-Euro-Ticket gilt deutschlandweit im Nahverkehr und ist bis einschließlich August befristet. Wissing hatte zuletzt in Aussicht gestellt, dass bis Ende des Jahres oder Anfang 2023 ein Nachfolgeangebot entwickelt werden könnte. Unter anderem gibt es Vorschläge für ein 365-Euro-Jahresticket oder einen 69-Euro-Monatsfahrschein. Wissing hatte mehrfach betont, dass die Gestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs Ländersache sei.

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