Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (
OSZE) will unter Umgehung eines russischen Vetos
in der Ukraine aktiv bleiben. Das sagte der amtierende OSZE-Vorsitzende, Polens Außenminister Zbigniew Rau, in der Stadt Rzeszow nach seiner Rückkehr aus Kiew. In der ukrainischen Hauptstadt hatten Rau und OSZE-Generalsekretärin Helga Maria Schmid am Vortag Gespräche geführt. Mit der ukrainischen Seite sei beschlossen worden, "die OSZE-Präsenz in Kiew fortzusetzen", sagte Rau der Nachrichtenagentur PAP zufolge. "
Die OSZE-Flagge wird über Kiew wehen."
Europas größte Sicherheitsorganisation handelt üblicherweise im Konsens. Wegen eines Vetos aus Moskau waren Projekte in der Ukraine, die aus dem regulären Budget bezahlt wurden, Anfang Juli eingestellt worden. Nun sollen
25 Projekte mit freiwilligen Zahlungen von OSZE-Mitgliedern fortgesetzt werden, wie es aus dem OSZE-Sekretariat in Wien hieß. Die OSZE wolle die ukrainische Regierung bei der
Entfernung von Minen, im Umgang mit
chemischen Gefahren oder in der
Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen unterstützen.