Letztes Update:
20220909020106

11:15
15.08.2022
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist heute zu einer zweitägigen Reise nach Skandinavien aufgebrochen. In der norwegischen Hauptstadt Oslo will er sich am Nachmittag zunächst mit den Regierungschefs der fünf nordischen Staaten treffen, zu denen neben Norwegen auch Schweden, Finnland, Dänemark und Island zählen. Dabei wird es vor allem um die Zusammenarbeit im Energiebereich, Sicherheitsfragen und den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine gehen. Zwei der nordischen Staaten - Finnland und Schweden - wollen der Nato beitreten.
Die Bundesregierung bemüht sich schon seit Monaten um eine engere Partnerschaften mit den Skandinaviern im Energiebereich, um von den russischen Gas-Importen loszukommen. Norwegen ist seit der drastischen Drosselung der russischen Gaslieferungen Mitte Juni der wichtigste Gaslieferant Deutschlands. 

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10:50
15.08.2022
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck will wegen der staatlichen Gasumlage weitere, zielgenaue Entlastungen für Bürgerinnen und Bürger. Außerdem sollten Hilfsprogramme für die Wirtschaft verlängert werden, macht der Grünen-Politiker heute deutlich. 
Die Bundesregierung habe sich schon auf erste Schritte wie eine Ausweitung des Wohngeldes mit einem Heizkostenzuschuss verständigt. "Ich meine aber, dass weitere zielgenaue Entlastungen nötig sind. In dieser Krise müssen wir den demokratischen Konsens sozialpolitisch absichern."

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