Letztes Update:
20221002093834

09:37
02.10.2022
Verteidigungsministerin Christine Lambrecht ist am Morgen von ihrem Besuch in der Ukraine nach Moldau zurückgekehrt. Die SPD-Politikerin überquerte mit einer kleinen Delegation nahe dem moldauischen Dorf Palanca gegen 8.00 Uhr (MESZ) die Grenze auf dem Landweg. Per Flugzeug sollte es dann von Moldau aus zurück nach Berlin gehen.

09:33
02.10.2022
Als erster Bundesminister hat Gesundheitsressortchef Karl Lauterbach davon gesprochen, dass sich Deutschland mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin "im Krieg" befinde. Der SPD-Politiker benutzte die Formulierung am Abend auf Twitter in einer Reaktion auf den Vorschlag, einzelne Nato-Staaten sollten Russland garantieren, dass die Ukraine nicht in die Nato aufgenommen werde, um so den Boden für Verhandlungen zur Beendigung des russischen Angriffskriegs gegen das Land zu bereiten.
Der völkerrechtliche Begriff Krieg im klassischen Sinne ist nach Darlegung des Wissenschaftlichen Diensts des Bundestags gekennzeichnet durch: einen bewaffneten Kampf zwischen Staaten oder Staatengruppen und eine Kriegserklärung oder ein Ultimatum. Es wird darauf hingewiesen, dass manche Völkerrechtler auf das letztere Merkmal verzichten und Krieg als Gewaltmaßnahme unter Abbruch der diplomatischen Beziehungen definieren.

06:02
02.10.2022
Nach der bitteren Niederlage in der Schlacht um die strategisch wichtige Stadt Lyman im Osten der Ukraine gärt in Moskau die Wut. Mehrere hochrangige russische Politiker fordern ein Köpferollen bei der Militärführung und gar den Einsatz von Atomwaffen.

Die Ukraine und der Westen zeigen sich unbeeindruckt: In Kiew spottete Präsident Wolodymyr Selenskyj, dass ukrainische Flaggen nun dort hingen, wo die Russen zuvor Scheinreferenden veranstaltet hätten. In der Schwarzmeerstadt Odessa empfing Verteidigungsminister Olexij Resnikow seine deutsche Amtskollegin Christine Lambrecht. 

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