Letztes Update:
20221104161017

13:47
04.11.2022
Alle Flüchtlinge in Deutschland sollen nach Ansicht der meisten Bundesländer die gleichen Möglichkeiten zur Unterstützung bekommen - unabhängig von ihrem Herkunftsland. Auf diese Forderung haben sich die Integrationsbeauftragten der Länder in einer Konferenz verständigt. "Es darf sich keine Zweiklassengesellschaft zwischen Geflüchteten etablieren. Eine Gleichbehandlung von Geflüchteten aus der Ukraine und Geflüchteten aus anderen Ländern ist längst überfällig", sagte Niedersachsens Beauftragte Doris Schröder-Köpf (SPD).
In einer von den Ländern beschlossenen Resolution heißt es, der Bund solle die Grundlagen dafür schaffen, "alle Geflüchteten rechtlich gleichberechtigt zu behandeln und zu unterstützen". Das solle sowohl den Zugang zu Arbeit und Ausbildung wie auch zu Transferleistungen, Unterkunft und Betreuung sowie den Familiennachzug betreffen. 

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12:57
04.11.2022
Die ukrainische Armee berichtet von schweren Kämpfen mit russischen Truppen im Donbass. Schwerpunkte seien die Städte Bachmut und Awdijiwka, sagte Serhij Tscherewatyj, Sprecher der Armeegruppe im Osten des Landes, im ukrainischen Fernsehen. "Der Feind setzt seine Sturmangriffe fort und schießt mit allen Arten von Rohrartillerie, Mehrfachraketenwerfern, Panzern und Mörsern", so der Offizier.
Auch der ukrainische Oberbefehlshaber Walerij Saluschnyj berichtete dem Nato-Oberbefehlshaber Christopher Cavoli am Telefon, Russland habe seine Angriffe verdreifacht. Er sprach von bis zu 80 Angriffen täglich. Die Lage an der Front sei "angespannt, aber unter Kontrolle", teilte Saluschnyj auf Telegram mit. Angesichts der heftigen Gefechte geht der ukrainische Generalstab seit Tagen von hohen russischen Verlusten aus und spricht von täglich mehreren Hundert Toten.

12:41
04.11.2022
Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat mit Blick auf den Ukraine-Krieg vor dem Einsatz von Atomwaffen oder Drohungen damit gewarnt. In seinem Gespräch mit Kanzler Olaf Scholz in Peking sagte der Präsident nach Angaben des Außenministeriums, die internationale Gemeinschaft solle sich dafür einsetzen, "dass Atomwaffen nicht eingesetzt werden können und nukleare Kriege nicht gekämpft werden dürfen". In Eurasien müsse eine nukleare Krise vermieden werden. Die betreffenden Parteien müssten vernünftig sein, Zurückhaltung üben und Bedingungen für eine Wiederaufnahme von Verhandlungen schaffen. Die Weltgemeinschaft sollte auch alle Anstrengungen unternehmen, die für eine friedliche Lösung des Ukraine-Krieges förderlich seien. 

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