Letztes Update:
20230105020117

18:59
04.01.2023
UPDATE | Frankreich will der Ukraine "leichte Kampfpanzer" liefern. Das habe der französische Staatschef Emmanuel Macron seinem ukrainischen Kollegen Wolodymyr Selenskyj zugesagt, teilte der Élyséepalast nach einem Telefonat der beiden Präsidenten mit. Bei dem Panzer soll es sich um den Spähpanzer AMX-10 RC handeln. Der Radpanzer mit Kanone wird vor allem zur Aufklärung eingesetzt. Wie viele Panzer Frankreich der Ukraine bis wann übergeben will, ist noch unklar. "Es ist das erste Mal, dass Panzer westlicher Bauart an die ukrainischen Streitkräfte geliefert werden", zitierten französische Medienberichte den Élyséepalast.
Selenskyj dankte Macron auf Twitter für die Entscheidung. Man habe auch beschlossen, weiter gemeinsam zu arbeiten, um etwa die Luftabwehr der Ukraine zu stärken. Frankreich will weitere Details zu den Panzerlieferungen an die Ukraine später bekannt geben.

18:18
04.01.2023
Tschechien will das Nato-Ziel für Verteidigungsausgaben von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts gesetzlich verankern. Das liberalkonservative Kabinett in Prag brachte eine entsprechende Vorlage auf den Weg ins Parlament. Das sei ein wichtiger Schritt für die Sicherheit des Landes, sagte Ministerpräsident Petr Fiala. Das Ziel soll spätestens 2025 erreicht werden. Für das laufende Jahr sind Verteidigungsausgaben in Höhe von rund 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts geplant.
Mit dem Schritt reagiert die Regierung nach eigenen Angaben auf die geänderte Sicherheitslage durch die russische Invasion in die Ukraine. Geplant ist unter anderem der Kauf von 210 CV-90-Schützenpanzern aus Schweden. Über das Zwei-Prozent-Ziel läuft derzeit innerhalb des westlichen Verteidigungsbündnisses eine Debatte. "Einige Verbündete sind entschieden dafür, aus dem gegenwärtigen Zielwert von zwei Prozent einen Mindestwert zu machen", sagte jüngst Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg.

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