Letztes Update:
20230118020022

07:56
16.01.2023
Für den Fall eines Rücktritts von Verteidigungsministerin Lambrecht käme dieser nach Einschätzung des CDU-Außenpolitikers Roderich Kiesewetter zu einem schlechten Zeitpunkt. "Die Entscheidung von Frau Lambrecht ist zu respektieren, aber der Zeitpunkt, jetzt vor dem internationalen Ramstein-Treffen für die Ukraine, ist absolut schlecht für die Bundeswehr, aber auch für die Ukraine", so Kiesewetter im Gespräch mit dem Sender Bayern 2. "Das ist ein absolutes Kommunikationsdesaster, dass so etwas zu früh nach außen dringt." Es seien viele Fehler gemacht worden in den vergangenen Monaten.

07:44
16.01.2023
Blick in die Presse: Die britische Zeitung The Times kommentiert die Haltung von Bundeskanzler Scholz zu Forderungen nach der Lieferung von Leopard-Panzern an die Ukraine:

Scholz' Zögern scheint den traditionellen Pazifismus seiner sozialdemokratischen Partei widerzuspiegeln sowie einen Unwillen, die Geister der Vergangenheit zu wecken. Dies ist vielleicht verständlich. Bei den letzten Panzerschlachten in Osteuropa starben Millionen von sowjetischen Soldaten und Bürgern. Viele Deutsche sind besorgt wegen der Symbolik eines erneuten Einsatzes deutscher Panzer gegen die Russen, was Präsident Putin als eine Eskalation empfinden dürfte. (...)Dennoch ist die Vorsicht von Scholz unangebracht. Schließlich waren viele der im Zweiten Weltkrieg getöteten Sowjetbürger Ukrainer, Litauer, Weißrussen und Bürger anderer heute unabhängiger Republiken, von denen nun viele Deutschland um die Entsendung der Panzer bitten.Sie befürchten, dass sie im Falle eines Sieges Russlands in der Ukraine das nächste Ziel von Putin sein könnten.» 07:44
16.01.2023

05:13
16.01.2023
Die Bundeswehr beginnt mit der Verlegung ihres Flugabwehrsystems Patriot nach Polen. Die ersten Soldaten sollten noch heute mit ihren Fahrzeugen von Bad Sülze (Mecklenburg-Vorpommern) aufbrechen, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Sicherheitskreisen erfuhr. 
In den kommenden Tagen werden dann auch die Waffensysteme in das Nachbarland verlegt. Insgesamt drei Staffeln sollen den Schutz kritischer Infrastruktur des Nato-Verbündeten in Grenznähe zur Ukraine sicherstellen.

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