Letztes Update:
20230118020022

17:04
16.01.2023
Außenministerin Annalena Baerbock spricht sich in Den Haag auch dafür aus, angesichts der russischen Angriffe auf die Ukraine und deren Infrastruktur auch den Verdacht auf Völkermord zu prüfen. "Wir müssen uns angesichts dieser Brutalität, angesichts der Kriegsverbrechen und der systematischen Verbrechen, angesichts der Verbrechen gegen die Menschlichkeit anschauen, in wieweit dies nicht auch Formen von Völkermord einnimmt", sagt die Grünen-Politikerin bei einem gemeinsamen Auftritt mit den niederländischen Außenminister Wopke Hoekstra. Zuvor hatte sie sich für die Einrichtung eines internationalen Sondergerichts zum russischen Angriff auf die Ukraine ausgesprochen.

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16:55
16.01.2023
Die Slowakei hat die Lieferung von acht im Vorjahr von der Ukraine bestellten Radpanzerhaubitzen Zuzana 2 abgeschlossen. Sie wurden in der Slowakei produziert. Nach Abschluss dieses kommerziellen Verkaufs arbeite die staatseigene Herstellerfirma Konstrukta-Defense aber schon an einem Folgeauftrag für die Ukraine, teilt das Verteidigungsministerium mit. Dabei gehe es um weitere 16 Stück der Haubitzen Zuzana 2, die von Deutschland, Dänemark und Norwegen gemeinsam bezahlt würden. 

16:22
16.01.2023
Kremlchef Wladimir Putin hat mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan über den Krieg in der Ukraine gesprochen - und dabei Kiew für die jüngste Verschärfung der Kämpfe verantwortlich gemacht. "Wladimir Putin lenkte die Aufmerksamkeit auf die destruktive Linie des Kiewer Regimes, das mithilfe der westlichen Sponsoren, die den Umfang der gelieferten Waffen und Militärtechnik ausbauen, auf die Intensivierung der Kampfhandlungen setzt", teilt der Kreml nach dem Telefonat mit.
Der Kreml nennt als Beispiel die Ablehnung einer von Putin für den Zeitraum des orthodoxen Weihnachtsfests Anfang Januar angeordneten Waffenruhe. Die Ukraine hatte den Vorstoß damals als Heuchelei abgelehnt, und auch viele internationale Beobachter sprachen von einer reinen Propaganda-Geste Putins. Geschossen wurde in der Zeit weiter von beiden Seiten. Die Ukraine hat immer wieder betont, verhandlungsbereit zu sein - allerdings nur, wenn russische Soldaten völkerrechtswidrig besetztes Gebiet zurückgeben.

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