Letztes Update:
20230118020022

10:24
17.01.2023
Bundeskanzler Scholz bezeichnet den künftigen Verteidigungsminister Boris Pistorius als "herausragenden Politiker unseres Landes" bezeichnet. "Pistorius ist ein äußerst erfahrener Politiker, der verwaltungserprobt ist, sich seit Jahren mit Sicherheitspolitik beschäftigt und mit seiner Kompetenz, seiner Durchsetzungsfähigkeit und seinem großen Herz genau die richtige Person ist, um die Bundeswehr durch diese Zeitenwende zu führen", erklärt der Kanzler.
Der Reservistenverband der Bundeswehr begrüßt die Entscheidung, "Er ist durchsetzungsfähig und hat sich bisher schon intensiv mit den Sicherheitsfragen unseres Landes beschäftigt", sagt der Verbandspräsident Patrick Sensburg der Rheinischen PostDer Verband freue sich, dass nun ein Reservist an der Spitze des Ministeriums stünde, der schon lange gute und intensive Kontakte zur Reserve in Niedersachsen habe. 

09:58
17.01.2023
Aus der Union kommt Kritik an der Entscheidung, Boris Pistorius zum neuen Verteidigungsminister zu berufen. "Der Bundeskanzler zeigt damit, dass er seine eigene Zeitenwende nicht ernst nimmt", sagt der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Johann Wadephul, der Deutschen Presse-Agentur. "Erneut spielen Sachkompetenz und Erfahrung mit der Bundeswehr keine Rolle", kritisiert Wadephul. Bei der Personalie handle es sich um eine "Besetzung aus der B-Mannschaft". Damit sei Kanzler Scholz "eine echte Überraschung gelungen. Nur leider keine gute."
Um die Bundeswehr voranzubringen, braucht es nach den Worten des CDU-Politikers nicht nur Geld, sondern auch Sachverstand. "Angesichts der Lage wird Boris Pistorius keine 100 Tage Einarbeitung haben können", betont Wadephul. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion biete dem neuen Minister die Zusammenarbeit an, werde seine Arbeit jedoch kritisch begleiten, kündigt Wadephul an.

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09:08
17.01.2023
UPDATE | Nach dem Rücktritt von Verteidigungsministerin Lambrecht wird der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius ihr Nachfolger. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen. Zuvor hatten mehrere andere Medien darüber berichtet.
Kanzler Scholz will die Nachfolge heute noch offiziell verkünden. Pistrorius gilt als erfahrener Polit-Manager. Im Kreis der Innenminister von Bund und Ländern hat sich Pistorius in den vergangenen Jahren einen Ruf als kenntnisreicher Fachpolitiker erworben. Auch wenn er stets in Niedersachsen blieb, war er auch an der innenpolitischen Positionierung der Bundes-SPD in Wahlkämpfen und an Koalitionsverhandlungen beteiligt. Der künftige Verteidigungsminister wird heute von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier seine Ernennungsurkunde erhalten und im Bundestag seinen Amtseid leisten.

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