Letztes Update:
20230123074602

20:37
22.01.2023
Im Streit um mögliche Kampfpanzer-Lieferungen an die Ukraine stellt SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich sich erneut hinter Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Aussagen auch von Koalitionsmitgliedern in den vergangenen Wochen über den Kanzler schwächten die Politik der Bundesregierung, sagte Mützenich im ZDF-"heute journal". "Ich habe mich lange zurückgehalten, aber ich fand am Wochenende war diese Kritik, insbesondere auch einer Kollegin, die immerhin Vorsitzende des Verteidigungsausschusses ist, maßlos gewesen."

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19:43
22.01.2023
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron schließt eine Lieferung der französischen Kampfpanzer Leclerc in die Ukraine nicht aus. "Was die Leclerc angeht, ist nichts ausgeschlossen", sagte Macron auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz in Paris. Eine Bereitstellung dieser Kampfpanzer dürfe aber den Konflikt nicht eskalieren, die eigene Verteidigungsfähigkeit nicht schwächen und müsse eine realistische und effiziente Unterstützung der Ukraine darstellen.
Dabei müsse die Frist bis zur Ausbildung der ukrainischen Besatzungen und der Lieferung der Panzer berücksichtigt werden, sagte Macron. Die Frage werde in den nächsten Tagen und Wochen mit den Verbündeten wie Deutschland erörtert.

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