Letztes Update:
20230204025935

23:47
03.02.2023
Die Vizepräsidentin des EU-Parlaments, Katarina Barley (SPD), dämpft Erwartungen an einen raschen Beitritt der kriegsgebeutelten Ukraine zur Europäischen Union. "Schon, dass die Ukraine so schnell Kandidatenstatus bekommen hat, das war ein ganz außergewöhnlicher Vorgang", sagt Barley am Abend in den ARD-"Tagesthemen". Das Land müsse die gleichen Bedingungen wie alle anderen Beitrittskandidaten erfüllen. Dazu zählten politische, wirtschaftliche und rechtliche Kriterien. "Alle drei Felder sind noch lange nicht erfüllt."
Es sei auch nicht möglich, ein Land vorschnell aus besonderen Motiven aufzunehmen, betont Barley. "Ich halte das wirklich für ausgeschlossen". Es sei daher "ganz wichtig, dass man realistisch zu den Ukrainerinnen und Ukrainern ist."

21:54
03.02.2023
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj macht nach dem Gipfel mit der EU in Kiew weiter Druck für einen raschen Beitritt seines Landes zur Europäischen Union. "Wir sprechen bereits als Mitglieder der EU", sagt Selenskyj in seiner am Abend in Kiew verbreiteten allabendlichen Videobotschaft. Der Status müsse nur noch rechtlich verankert werden, meint er. Die EU-Kommission mit Präsidentin Ursula von der Leyen an der Spitze hatte jedoch betont, dass die Ukraine noch einen langen Weg vor sich habe bis zu einer Mitgliedschaft in der Europäischen Union.
Dagegen meint Selenskyj, dass die EU-Vertreter bei dem Gipfel in Kiew Beitrittsverhandlungen in Aussicht gestellt hätten. "Es gibt ein Verständnis, dass es möglich ist, die Verhandlungen über eine Mitgliedschaft der Ukraine in der Europäischen Union dieses Jahr zu beginnen", meint Selenskyj. Von EU-Seite gab es keine solchen konkreten Aussagen.

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