Bundeskanzler Olaf Scholz verteidigt die
Waffenlieferungen an die Ukraine als
Beitrag zu einem früheren Ende des Krieges. "Nicht unsere Waffenlieferungen sind es, die den Krieg verlängern. Das Gegenteil ist richtig", sagte Scholz zum Auftakt der Münchner Sicherheitskonferenz. "Je früher Präsident Putin
einsieht,
dass er sein imperialistisches Ziel nicht erreicht, desto größer ist die Chance auf ein baldiges Kriegsende, auf Rückzug russischer Eroberungstruppen", sagte Scholz.
Scholz versicherte, die
Balance zwischen bestmöglicher Unterstützung der Ukraine und der Vermeidung einer ungewollten Eskalation werde weiterhin gewahrt. Dafür müssten Konsequenzen des eigenen Handelns weiter eng mit den Verbündeten abgestimmt werden. "Denn der Kurs, den wir gemeinsam eingeschlagen haben, verläuft durch unkartiertes Gelände. Zum ersten Mal in unserer Geschichte führt eine Nuklearmacht hier auf europäischem Boden einen imperialistischen Angriffskrieg", sagte Scholz. Dafür gebe es
keine Blaupause. Es gelte:
"Sorgfalt vor Schnellschuss, Zusammenhalt vor Solo-Vorstellung."