Letztes Update:
20230222020021

19:25
21.02.2023
Rund ein Jahr nach Beginn des russischen Angriffskrieges leben etwa 60.000 Flüchtlinge aus der Ukraine in Berlin. Fast 50.000 von ihnen hätten inzwischen einen Aufenthaltstitel, teilte Sozial- und Integrationssenatorin Katja Kipping (Linke) mit. Insgesamt habe Berlin als eine Art Drehkreuz 360.000 ukrainische Kriegsflüchtlinge erstversorgt. Viele seien dann an andere Orte in Deutschland und Europa weitergereist. Kipping zufolge wohnen derzeit rund 4200 Ukraine-Flüchtlinge in Berliner Gemeinschaftsunterkünften. Die Mehrzahl der Neuankömmlinge aus dem Land sei also weiter privat untergekommen, manche hätten eigene Wohnungen gefunden.
Wie die Senatorin weiter informierte, sind im Moment etwa 25.000 Ukrainerinnen und Ukrainer beim Jobcenter registriert. Mehrere Tausend weitere hätten nach Angaben aus der Wirtschaft ohne Zutun des Jobcenters Arbeit gefunden. Hauptproblem bei der Arbeitssuche seien fehlende deutsche Sprachkenntnisse. Etwa 90 Prozent der Geflüchteten beherrschten nur Ukrainisch und/oder Russisch.

19:01
21.02.2023
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius reagiert zurückhaltend auf die Ankündigung von Russlands Präsident Wladimir Putins, den letzten großen atomaren Abrüstungsvertrag mit den USA auszusetzen. Er habe die Rede Putins selbst nicht gehört, habe aber mitbekommen, dass dieser den Vertrag aussetzen wolle, sagte der SPD-Politiker bei seinem Besuch der Marine in Eckernförde zu Journalisten. "Das ist eine seiner üblichen Vorgehensweisen." Er wolle dies jetzt gar nicht weiter kommentieren. "Alle anderen Ankündigungen, die er gemacht hat, sind so, wie sie immer waren in den letzten Monaten. Wir konzentrieren uns darauf, die Ukraine zu unterstützen und reagieren nicht auf Provokationen oder Drohungen."

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18:39
21.02.2023
UPDATE | Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni ist in Kiew mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zusammengetroffen. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz, von der die italienische Regierung im Anschluss ein Video verbreitete, sagte sie ihrem Gastgeber weitere militärische, finanzielle und zivile Unterstützung Italiens zu. Bei Waffenlieferungen konzentriere sich Italien auf die Luftabwehr. Niemand dürfe beim Ukrainekrieg beiseite schauen. Eine Niederlage der Ukraine wäre das "Präludium" für die Invasion anderer europäischer Länder, sagte Meloni.
Meloni war von Polen kommend nach Kiew gereist. Dort fuhr sie zunächst in den Vorort Butscha, wo russische Truppen zu Beginn des Angriffskriegs vor einem Jahr Massaker an Zivilisten verübt hatten. Zusammen mit Bürgermeister Anatolij Fedoruk besuchte sie dort die orthodoxe Kirche, wie die italienische Regierung mitteilte. Begleitet von Generalstaatsanwalt Andrij Kostin legte sie Blumen im Gedenken an die Opfer nieder. Danach besichtigte Meloni den Vorort Irpin und sah dort die Schäden der russischen Bombenangriffe.

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