UPDATE | SPD-Chefin Saskia Esken kritisiert die Berliner Demonstration für
Friedensverhandlungen mit Russland auf Initiative von Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer heftig. "Ich habe großes Verständnis für die vielen Menschen, die sich Sorgen machen, die verunsichert sind, dass dieser Krieg auch eskalieren könnte", sagt Esken.
"Wofür mir jedes Verständnis fehlt, ist, wenn hier mit Russland-Fahnen gemeinsam mit Rechtsaußen demonstriert wird", so Esken weiter. So würden Bilder erzeugt, die nur Russlands Präsidenten Wladimir und seiner Propaganda nutzten.
Zuvor hatte sich die SPD-Vorsitzende auch zum Thema
"Zeitenwende" und Kritik zurückgewiesen, dass es diesbezüglich keine Fortschritte gebe.
"Deutschland wird verteidigungspolitisch reifen", sagte die Politikerin der
Augsburger Allgemeinen. "Gerade in der Verteidigungspolitik muss aber ein Teil abseits der Öffentlichkeit geschehen, auch wenn ich verstehen kann, dass der ein oder andere ein Problem damit hat."
Vor einem Jahr hatte Scholz seine "Zeitenwende"-Rede im Bundestag gehalten. Jetzt wirft die Opposition der Regierung etwa vor, sie habe Chancen verpasst.