Letztes Update:
20230301182455

17:42
01.03.2023
Annalena Baerbock ruft vor dem Treffen der Außenminister der G20-Runde der führenden Wirtschaftsmächte zu einem klaren Signal gegen den Ukraine-Krieg auf. Die Gruppe müsse den großen globalen Herausforderungen ihre ganze Kraft widmen, sagt die Außenministerin vor ihrem Flug zu dem Treffen in Neu Delhi. "Dazu gehört auch, dass wir dem zynischen Spiel Russlands entgegentreten, das versucht, einen Keil in die Weltgemeinschaft zu treiben."

extern
Ja, bitte Inhalte laden.

17:10
01.03.2023
Nach Berichten über russische Kriegsverbrechen in der Ukraine will Moskau die Strafen wegen einer "Verunglimpfung" der eigenen Kämpfer deutlich verschärfen. Während bisher eine "Diskreditierung" der russischen Armee mit Haft bestraft werden kann, soll das künftig für alle kämpfenden Einheiten in der Ukraine gelten, darunter auch für die Privatarmee Wagner des Geschäftsmanns Jewgeni Prigoschin.

Zudem soll das Strafhöchstmaß von fünf auf bis zu sieben Jahre Haft angehoben werden. Weil es trotz der im Zuge des Krieges eingeführten scharfen Gesetze immer noch oft Kritik gibt an den Soldaten, sollen härtere Strafandrohungen nun abschreckender wirken.

Wollen Sie Inhalte von Drittanbietern wie Facebook, Twitter oder Instagram sehen können?
https://www.rheinpfalz.de/datenschutzerklaerung/
Ja, bitte Inhalte laden.