Eskalation in der Ukraine

13:40
17.03.2023

Die Weltwirtschaft wächst nach einer Prognose der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) langsamer. Nach 3,2 Prozent im vergangenen Jahr dürfte die Wirtschaftsleistung dieses Jahr nur 2,6 Prozent wachsen und 2,9 Prozent nächstes Jahr. Das sei unterhalb des langfristigen Wachstumstrends, teilte die OECD in Paris mit. Aber die Stimmung bei Verbrauchern und Unternehmern helle sich langsam auf, die Inflationsdruck lasse nach und China öffne sich wieder.
Für Deutschland erwartet die OECD 2023 einen Rückgang der Teuerungsrate von 8,7 auf 6,7 Prozent. 2024 soll der Wert dann nur noch bei 3,1 Prozent liegen. Beim Bruttoinlandsprodukt kann Deutschland den Angaben zufolge auf ein geringes Wachstum von 0,3 Prozent hoffen. Nächstes Jahr soll die Wirtschaft dann um 1,7 Prozent wachsen. Im vergangenen Jahr lag dieser Wert noch bei 1,9 Prozent. Die Ungewissheit über den Verlauf des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine sind nach Ansicht der OECD weiterhin das Hauptproblem für die Weltwirtschaft.

13:07
17.03.2023

Die Bundesregierung äußert sich zurückhaltend zu der Ankündigung Polens, der Ukraine vier Kampfjets vom Typ MiG-29 übergeben zu wollen. Falls es sich um Flugzeuge handle, über die Deutschland mitzuentscheiden habe, müsse abgewartet werden, ob es einen Antrag gebe. Bisher gebe es einen solchen nicht, sagte ein Regierungssprecher in Berlin.
Die polnische Luftwaffe verfügt nach Angaben von Präsident Andrzej Duda derzeit über etwa ein Dutzend MiG-29, die Anfang der 90er Jahre aus den Beständen der DDR übernommen worden seien. Aufgrund einer sogenannten Endverbleibklausel dürfte Polen die Jets nur mit Zustimmung der Bundesregierung an die Ukraine weitergeben.

12:27
17.03.2023

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat die Bedeutung norwegischer Gas-Lieferungen für Europa hervorgehoben. Bei einem Besuch auf der Gasförderplattform Troll A vor der norwegischen Westküste sagte Stoltenberg: "Gasanlagen wie die Troll-Plattform sind für unsere Wirtschaft, unsere Industrie, aber auch für unsere Sicherheit von entscheidender Bedeutung." Russlands Präsident Wladimir Putin habe versucht, Energie im Krieg gegen die Ukraine als Waffe einzusetzen. Norwegisches Gas habe dabei geholfen, sicherzustellen, dass er damit scheitert.
Stoltenberg war gemeinsam mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zu einem öffentlich nicht angekündigten Besuch auf der Offshore-Plattform in der Nordsee eingetroffen. Begrüßt wurden sie vor Ort vom norwegischen Ministerpräsidenten Jonas Gahr Støre und dem Chef des norwegischen Öl- und Gaskonzerns Equinor, Anders Opedal.

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