Die Grünen warnen davor, zu viele Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie vorschnell zu beenden. Dass die Infektionszahlen gerade massiv anstiegen bestärke sie in ihrer Haltung, "dass wir einen umfassenden Basisschutz brauchen und hier auch nicht zu viele Instrumente aus der Hand geben sollten", sagte die Parteivorsitzende Ricarda Lang in Berlin.
Das Infektionsschutzgesetz soll in dieser Woche im Bundestag zum wiederholten Mal in der Pandemie geändert werden. In der aktuellen Version sieht es vor, dass die meisten bundesweiten Corona-Auflagen zum Sonntag (20. März) auslaufen. Die geplante Neufassung enthält noch einen sogenannten Basisschutz.
Bundesweit möglich sein sollen demnach Maskenpflichten in Pflegeheimen, Kliniken und Nahverkehr - und Testpflichten in Heimen und Schulen. Bleiben soll auch die Maskenpflicht in Zug und Flugzeug. Die Länder bekommen darüber hinaus Übergangsfristen und können auch weitere Corona-Auflagen für jeweils auszurufende Hotspots beschließen.
Ein zentrales Instrument sei die Maskenpflicht, sagte Lang. Diese sei nach der bisherigen Planung sehr stark eingegrenzt, insbesondere auf den öffentlichen Personennahverkehr. Als Vorschrift im Einzelhandel sei sie in dem Vorschlag beispielsweise nicht mehr enthalten. "Ich glaube, hier wäre eine breitere Regelung sinnvoller", sagte die Co-Vorsitzende. "Das ist ein Instrument, das sehr viel wirkt und dafür relativ gering eingreift in den Alltag der Menschen."