Letztes Update:
20220626020017

09:21
19.06.2022
Der Ärzteverband Marburger Bund mahnt mehr Tempo bei Corona-Schutzmaßnahmen für den Herbst an. "Ich plädiere dringend dafür, noch vor der Sommerpause die Weichen zu stellen, sonst setzt sich die Politik unter erheblichen Druck", sagte die Verbandsvorsitzende Susanne Johna der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ). "Es wäre verantwortungslos, wenn wir Ende September in eine Regelungslücke schlitterten."

Die aktuellen Corona-Bestimmungen im Infektionsschutzgesetz laufen am 23. September aus. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte am Freitag erklärt, er strebe zusammen mit Justizminister Marco Buschmann (FDP) Eckpunkte für Änderungen noch vor der Sommerpause an.

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01:06
19.06.2022
In der Debatte um neue Schutzmaßnahmen angesichts der steigenden Infektionszahlen will FDP-Fraktionschef Christian Dürr einen Expertenbericht abwarten. "Es wäre Quatsch, wenn die Politik jetzt Schutzmaßnahmen beschließt, bevor die überparteilichen Experten-Empfehlungen vorliegen", sagt Dürr dem Tagesspiegel. Nur weil eine Maßnahme gut klinge, müsse sie nicht wirksam sein, gibt Dürr zu bedenken. "Wir können Grundrechtseinschränkungen nicht aus Jux und Tollerei beschließen."
Ende Juni werde ein Evaluationsbericht des Corona-Sachverständigenrats Aufschluss darüber geben, welche Maßnahmen wirksam seien. "Ich verlasse mich auf den Evaluationsbericht", sagt Dürr dem Blatt. Zugleich müsse sich der Staat auf den Herbst und Winter gut vorbereiten. "Dazu zählt die Digitalisierung der Gesundheitsämter oder ein vernünftiges Virus-Varianten-Screening", nennt Dürr als Beispiele. Dies sei die Aufgabe des Gesundheitsministers.

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