Letztes Update:
20210927020323

14:47
26.09.2021
Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger gerät wegen der kurzzeitigen Veröffentlichung von Wahlprognose-Zahlen in die Kritik. In einem Tweet auf Aiwangers Profil, der wenig später wieder gelöscht wurde, wurden Zahlen aus einer Nachwahlbefragung der Forschungsgruppe Wahlen genannt - verbunden mit dem Aufruf, die "letzten Stimmen" nun den Freien Wählern zu geben. 
CSU-Generalsekretär Markus Blume greift Aiwanger scharf an und forderte Konsequenzen. Laut Bundeswahlgesetz ist es eine Ordnungswidrigkeit, vor Schließung der Wahllokale "Ergebnisse von Wählerbefragungen nach der Stimmabgabe über den Inhalt der Wahlentscheidung" zu veröffentlichen. Dies kann "mit einer Geldbuße bis zu fünfzigtausend Euro geahndet werden".

Frankenthal: Mehr als 70 Prozent Wahlbeteiligung erwartet

14:48
26.09.2021
In Frankenthal zeichnet sich am Nachmittag die Tendenz zu einer Wahlbeteiligung von mehr als 70 Prozent ab. Nach Angaben der Stadtverwaltung hatten um 14 Uhr von den 32.565 Wahlberechtigten knapp über 7000 ihre Stimme in einem der 34 Urnenwahllokale abgegeben. Mitte der vergangenen Woche hatten der Stadt etwas mehr als 13.000 Briefwahlanträge vorgelegen. Bei der Bundestagswahl vor vier Jahren lag die Wahlbeteiligung bei 73,7 Prozent.örg

Jörg Schmihing

Wollen Sie Inhalte von Drittanbietern wie Facebook, Twitter oder Instagram sehen können?
https://www.rheinpfalz.de/datenschutzerklaerung/
Ja, bitte Inhalte laden.