Letztes Update:
20220601020439

16:25
31.05.2022
Das ukrainische Parlament hat die Menschenrechtsbeauftragte Ljudmyla Denisowa abgewählt. Eine Mehrheit der Abgeordneten stimmte nach Angaben der Nachrichtenagentur Unian in Kiew für einen entsprechenden Antrag. Zuvor hatte die Partei von Präsident Wolodymyr Selenskyj Unterschriften für ein Misstrauensvotum gegen die Menschenrechtsbeauftragte gesammelt, die ihr Amt seit 2018 innehatte. Über ihre Nachfolge wurde zunächst nicht entschieden.
Die Abgeordneten warfen Denisowa vor, sich seit Beginn des russischen Angriffskriegs vor drei Monaten zu wenig für die Einrichtung von Fluchtkorridoren zur Evakuierung von Zivilisten eingesetzt zu haben. Zudem habe sie kaum Engagement beim Austausch und bei der Verteidigung der Rechte von Kriegsgefangenen gezeigt. Kritik gab es auch daran, wie Denisowa Sexualverbrechen an Kindern schilderte, die mutmaßlich von russischen Soldaten begangen wurden.

16:02
31.05.2022
Die slowakische Präsidentin Zuzana Caputova hat dem Nachbarland Ukraine bei einem Besuch in Kiew weitere Unterstützung versprochen. In der ukrainischen Hauptstadt traf Caputova auch Präsident  und hielt eine Rede im Parlament. Auch wenn die Bilder vom Krieg in der Ukraine nach drei Monaten nicht mehr jeden Tag die Schlagzeilen dominierten, dürfe man das Leid der dortigen Bevölkerung nicht aus den Augen verlieren. Weiterhin seien Zivilisten im Osten der Ukraine zerstörerischer Gewalt ausgesetzt.
Die Slowakei unterstützt das Nachbarland unter anderem mit der Lieferung ihres Raketenabwehrsystems, für das sie nun von Nato-Partnern Ersatz bekommen soll. In einem ähnlichen Ringtausch bereitet sie die Übergabe ihrer Kampfflugzeuge des sowjetischen Typs MiG-29 vor und will ihren eigenen Luftraum dafür von Polen schützen lassen. Gemessen an der Bevölkerungszahl von nur 5,5 Millionen Einwohnern ist die Slowakei auch eines der größten Aufnahmeländer für ukrainische Flüchtlinge. Bis Dienstag registrierten die slowakischen Behörden 471.292 Einreisen.

extern
Ja, bitte Inhalte laden.
Wollen Sie Inhalte von Drittanbietern wie Facebook, Twitter oder Instagram sehen können?
https://www.rheinpfalz.de/datenschutzerklaerung/
Ja, bitte Inhalte laden.