Letztes Update:
20220615162320

14:27
15.06.2022
Seit Beginn der Sanktionen wegen des Ukraine-Kriegs hat Deutschland russische Vermögenswerte von 4,48 Milliarden Euro eingefroren. Dazu zählten unter anderem Zentralbankguthaben, aber auch unternehmerische Beteiligungen, sagte Finanzminister Christian Lindner in Berlin. Details nannte er zunächst nicht. Die EU hat sich seit Beginn der russischen Invasion in der Ukraine Ende Februar inzwischen auf sechs Sanktionspakete verständigt. Vor allem das Vermögen der Oligarchen, darunter Villen, Privatjets und Luxusjachten, ist mitunter aber schwer zu greifen, da Besitzverhältnisse unklar sind.

14:03
15.06.2022
Die Planungen der Nato für eine dauerhafte Verstärkung der Ostflanke nehmen rund zwei Wochen vor dem Gipfeltreffen in Madrid Gestalt an. Nach Angaben von Generalsekretär Jens Stoltenberg soll Ende Juni in der spanischen Hauptstadt beschlossen werden, die bereits existierenden multinationalen Gefechtsverbände durch weitere Kampfeinheiten zu verstärken und die Luft-, See-, und Cyberabwehr auszubauen.
Zudem ist geplant, Strukturen aufzubauen, die im Fall einer konkreten Bedrohung eine noch schnellere Verstärkung der vor Ort befindlichen Kräfte ermöglichen. Dazu ist nach Angaben von Stoltenberg vorgesehen, das Bereitschaftsniveau von Truppen zu erhöhen und bestimmte Streitkräfte speziell auf die Verteidigung einzelner Länder vorzubereiten. Bundeskanzler Olaf Scholz hatte bereits in der vergangenen Woche angekündigt, dass Deutschland seine Truppenpräsenz in Litauen weiter ausbauen wird. Die Bundeswehr beteiligt sich bereits jetzt mit mehr als 1000 Soldaten an der Sicherung der Nato-Ostflanke.

13:38
15.06.2022
Russlands Ex-Präsident Dmitri Medwedew stellt das Fortbestehen der Ukraine als souveräner Staat infrage - und sorgt damit einmal mehr für Aufsehen. Er habe gelesen, die Ukraine wolle Verträge über die Lieferung von US-amerikanischem Flüssiggas für zwei Jahre abschließen, schrieb Medwedew, der mittlerweile stellvertretender Vorsitzender des russischen Sicherheitsrates ist, auf Telegram. Dann fügte er hinzu: "Nur eine Frage: Wer hat denn gesagt, dass die Ukraine in zwei Jahren überhaupt noch auf der Weltkarte existieren wird?"
Medwedew war zwischen 2008 und 2012 Kremlchef und galt damals vor allem unter jungen Menschen teils als Hoffnungsträger auf ein freieres Russland. Seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine aber fällt er vor allem mit verachtenden Kommentaren in Bezug auf das Nachbarland auf. In der Ukraine werden seine Aussagen als Beleg dafür gesehen, dass Moskaus offizielles Kriegsziel - die angestrebte "Befreiung" des Donbass - nur ein Vorwand für die Vernichtung der gesamten ukrainischen Kultur sei.

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