Letztes Update:
20220706020517

09:06
05.07.2022
Vertreter der 30 Mitgliedstaaten der Nato haben die für die Aufnahme von Schweden und Finnland notwendigen Beitrittsprotokolle unterzeichnet. Das bestätigen mehrere Diplomaten der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel.
Mit den Beitrittsprotokollen wird der Generalsekretär ermächtigt, Schweden und Finnland offiziell zur Mitgliedschaft einzuladen. Bevor sie in Kraft treten können, müssen sie allerdings noch von den Mitgliedstaaten ratifiziert werden. An diesem Verfahren ist meist auch das nationale Parlament beteiligt. Schätzungen zufolge könnte es deswegen noch sechs bis acht Monate dauern, bis Finnland und Schweden tatsächlich in das Bündnis aufgenommen werden können.

08:21
05.07.2022
Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, soll Medienberichten zufolge abberufen werden und ins Außenministerium nach Kiew wechseln. Die Bild-Zeitung berichtete unter Berufung auf mehrere Quellen in Kiew, dass das Außenministerium dies Präsident Wolodymyr Selenskyj vorgeschlagen habe. Noch im Herbst könne der Wechsel des 46-Jährigen erfolgen. Melnyk könnte stellvertretender Außenminister werden, schrieb die Zeitung. Die Süddeutsche Zeitung meldete unter Berufung auf Kreise des ukrainischen Präsidialamtes ebenfalls, dass Melnyk seinen Posten in Berlin verlassen und ins Außenministerium nach Kiew wechseln soll.
Melnyk ist in Deutschland durch scharfe Kritik an der Ukraine-Politik der Bundesregierung bekannt. Zuletzt geriet er mit umstrittenen Äußerungen über den früheren Nationalistenführer Stepan Bandera (1909-1959) unter Druck. Die Regierung in Kiew und Melnyk selbst reagierten zunächst nicht auf Anfragen der Deutschen Presse-Agentur zu den Medienberichten.

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