Letztes Update:
20220909020106

10:40
11.08.2022
Seinen Parteikollegen und Ex-Kanzler Gerhard Schröder kann sich Scholz als Russland-Vermittler kaum vorstellen. Auf die Frage, ob Schröder für ihn noch einmal nützlich sein könne, antwortet Scholz: "Ich wüsste nicht."
Es wäre aber "mal ein verdienstvolles Geschäft", dafür zu sorgen, dass Russland die Einfuhr einer Turbine für die Gasleitung Nord Stream 1 erlaube, merkt Scholz an. Die von Siemens-Energy gewartete Turbine ist derzeit in Deutschland.

10:38
11.08.2022
Kanzler Scholz sieht Fortschritte bei Verhandlungen über einen Preisdeckel für russisches Öl. Das sagt der SPD-Politiker auf die Frage, ob es wahrscheinlicher geworden sei, dass ein solcher Preisdeckel umgesetzt werde. Ein Preisdeckel funktioniere aber nur, wenn dieser global organisiert werde. Es gebe intensive Gespräche darüber, die noch nicht beendet seien.

Beim G7-Gipfel in Elmau Ende Juni hatte Scholz eine Preisobergrenze für russisches Öl als ein sehr ambitioniertes und sehr voraussetzungsvolles Vorhaben bezeichnet.
Planungen sehen vor, Russland dazu zu zwingen, Öl künftig für einen deutlich niedrigeren Preis an große Abnehmer wie Indien zu verkaufen.

10:16
11.08.2022
Bundeskanzler Olaf Scholz kündigt weitere massive Unterstützung der Ukraine in deren Abwehrkampf gegen den russischen Angriffskrieg an. Der Krieg Russlands verlange unverändert, "dass wir weitreichende Entscheidungen treffen, um die Ukraine in ihrem Kampf um Unabhängigkeit zu unterstützen", sagt der SPD-Politiker vor Hauptstadt-Journalisten in Berlin. Die Regierung tue das durch einen "massiven Bruch mit bisheriger Praxis, indem wir Waffen liefern, sehr, sehr viele, sehr weitreichende, sehr effiziente. Und das werden wir auch die nächste Zeit weiter tun."
Konkret wurde Scholz bei der Frage künftiger Waffenlieferungen zunächst nicht.

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