Letztes Update:
20230217153436

15:17
17.02.2023
Der chinesische Staatschef Xi Jinping plant nach Angaben aus Italien eine Ansprache anlässlich des Jahrestages des russischen Einmarsches in die Ukraine. Das verkündete der italienische Außenminister Antonio Tajani nach einem Treffen mit Wang Yi, dem obersten chinesischen Außenpolitiker, am Abend zuvor. "Er hat mir gegenüber angekündigt, dass Xi Jinping eine Friedensrede halten will anlässlich des Jahrestages des Kriegsausbruchs", sagte Tajani in einem Radiointerview des Senders Rai. Wang Yi habe zudem "mehrmals unterstrichen, dass China den Frieden will", ergänzte er. Aus Peking gab es zunächst keine Bestätigung für eine geplante Rede Xis.

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15:03
17.02.2023
Kanzler Scholz rechnet nicht mit einem schnellen Ende des russischen Krieges gegen die Ukraine. "Ich denke, es ist weise, sich auf einen langen Krieg vorzubereiten", sagte der SPD-Politiker in München. Daher sei es auch wichtig, dass die Verbündeten bereit seien, die Ukraine so lange wie nötig zu unterstützen. Scholz sprach sich gegen jegliche Spekulationen zu einem Zeitpunkt für ein Kriegsende aus. Zugleich betonte er, sich bei der Unterstützung der Bevölkerung in Deutschland für den Kurs der Bundesregierung sicher zu sein.

14:42
17.02.2023
Der Bundeskanzler bekräftigt seine Zusage zur Steigerung der deutschen Verteidigungsausgaben auf die aktuelle Nato-Zielmarke von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts. "Deutschland wird seine Verteidigungsausgaben dauerhaft auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts anheben", sagte Scholz bei der Münchner Sicherheitskonferenz. Zur Diskussion über eine Anhebung dieser Schwelle über die Zwei-Prozent-Marke hinaus äußerte sich Scholz nicht.
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) seine Forderung nach einer milliardenschweren Erhöhung der Verteidigungsausgaben beim Eintreffen in München bekräftigt. Er werde alle Anstrengungen unternehmen, um über das Ziel von zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes hinauszugehen.

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