Letztes Update:
20230307204558

20:39
07.03.2023
Im Fall der Explosionen an den Gaspipelines Nord Stream 1 und 2 Ende September 2022 gibt es laut Medienberichten neue Spekulationen über die Täter. Laut Recherchen von ARD, SWR und der Zeit führen die Spuren offenbar in Richtung Ukraine. An den Ermittlungen seien Behörden in Deutschland, Schweden, Dänemark, den Niederlanden und USA beteiligt gewesen, heißt es.  "Der Generalbundesanwalt (GBA) ermittelt seit Anfang Oktober 2022 in der Sache", sagt Regierungssprecher Steffen Hebestreit. "Zuletzt vor wenigen Tagen haben Schweden, Dänemark und Deutschland den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen darüber informiert, dass die Untersuchungen laufen und es noch kein Ergebnis gebe." Von US-Seite verwies der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrates der US-Regierung, John Kirby, auf die laufenden Ermittlungen. "Wir glauben, dass es ein Sabotageakt war", betonte er. Zunächst müssten die Ermittlungen beendet werden. Den Medienberichten zufolge fanden die Ermittler bislang keine Beweise dafür, wer die Zerstörung in Auftrag gab. Unter Berufung auf geheimdienstliche Hinweise hieß es aber, eine proukrainische Gruppe könnte verantwortlich sein.

extern
Ja, bitte Inhalte laden.

19:58
07.03.2023
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg betont kurz vor einem Treffen der Verteidigungsminister der EU-Staaten in Schweden die Erfordernis zusätzlicher Militärhilfen für die Ukraine. Man habe über die dringende Notwendigkeit gesprochen, die Unterstützung zu verstärken und aufrechtzuerhalten, sagte Stoltenberg am Rande von Gesprächen mit dem schwedischen Regierungschef Ulf Kristersson in Stockholm. "Das ist zu einem Abnutzungskrieg geworden und damit ist es auch ein Kampf um Logistik." Es sei wichtig, dass nun die Produktion gesteigert werde.
Stoltenberg begrüßte es in diesem Zusammenhang, dass an einer gemeinsamen Munitionsbeschaffung von EU-Staaten gearbeitet wird. Bei der Nato gebe es gemeinsame Beschaffung bereits seit Jahren, sagte er. Die Verteidigungsminister der 27 EU-Staaten wollen an diesem Mittwoch bei einem Treffen in der Nähe von Stockholm über weitere Munitionslieferungen an die Ukraine beraten.

Wollen Sie Inhalte von Drittanbietern wie Facebook, Twitter oder Instagram sehen können?
https://www.rheinpfalz.de/datenschutzerklaerung/
Ja, bitte Inhalte laden.