Russlands Ermittlungskomitee hat ein Strafverfahren gegen den Leiter des Menschenrechtszentrums bei Memorial, Oleg Orlow, wegen angeblich "wiederholter Diskreditierung der Armee" eingeleitet. Das berichtete die mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnete Organisation Memorial auf ihrem Telegram-Kanal. Die Höchststrafe dafür wurde in Russland jüngst auf 15 Jahre Haft hochgesetzt. Am Morgen hatten Polizisten die Wohnung von Orlow und anderen führenden Mitgliedern von Memorial durchsucht.
Die Hausdurchsuchungen stehen im Zusammenhang mit einem Anfang des Monats von den russischen Behörden eingeleiteten Strafverfahren wegen "Rehabilitierung des Nazismus". Das entsprechende Gesetz ist Teil der russischen Geschichtspolitik. Diese zielt darauf ab, unbequeme Aspekte der russischen Geschichte auszublenden. Nach Beginn ihres Angriffskriegs gegen die Ukraine hat die russische Führung mehrfach ohne Beweise behauptet, dass in Kiew Nazis an der Macht seien.

Die 30 Nato-Staaten haben im vergangenen Jahr nach jüngsten Schätzungen rund 1,2 Billionen US-Dollar (etwa 1,1 Billionen Euro) für Verteidigung ausgegeben. Im Vergleich zu 2021 entsprach dies einem Anstieg um 1,9 Prozent, wie aus einem Bericht von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hervorgeht. Dass der Anstieg trotz des russischen Angriffs auf die Ukraine nicht höher ausfiel, liegt vor allem daran, dass die Budgets für 2022 von den Regierungen bereits im Vorjahr und damit vor der russischen Invasion in die Ukraine geplant wurden. Für 2023 wird ein deutlich stärkerer Anstieg erwartet.
Stoltenberg kritisiert die nur langsam steigenden Verteidigungsausgaben der Bündnisstaaten deutlich. "Wir bewegen uns in die richtige Richtung, aber wir bewegen uns nicht so schnell, wie es die gefährliche Welt, in der wir leben, erfordert", sagte der Norweger mit Blick auf die Herausforderungen durch Russland, Terrorismus und China.

Der Deutsche Volleyball-Verband spricht sich für einen weiteren Ausschluss russischer und belarussischer Athletinnen und Athleten von internationalen Wettkämpfen aus. "Russlands Krieg tobt mit einer unveränderten Brutalität. Die kriegerischen Handlungen treffen neben der Zivilbevölkerung auch den Sport", teilt der DVV mit. Deshalb dürften beide Länder keine Gelegenheit bekommen, die Teilnahme und Erfolge ihrer Sportler bei internationalen Wettkämpfen "zu kriegspropagandistischen Zwecken zu missbrauchen", heißt es weiter.
Die Rückkehr russischer und belarussischer Athleten auf die internationale Sportbühne sei zu diesem Zeitpunkt nicht richtig. Deshalb werde sich der DVV auch beim Weltverband Fivb für einen weiteren Ausschluss starkmachen. Unabhängig von der Entscheidung der Fivb und des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) lehnt der DVV einen Boykott grundsätzlich ab.